Berlin – Knapp eine Woche nach dem Kabinettsbeschluss zu neuen Maßnahmen gegen Diesel-Fahrverbote hat das Umweltministerium einen Entwurf zu Ausnahmen von Fahrverboten vorgelegt!

Darin heißt es, dass Fahrverbote „in der Regel nur in Gebieten in Betracht“ kommen, in denen die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO²) den Wert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel überschreitet. Der EU-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm.

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Als Grund für die Einschränkung von Fahrverboten wird genannt, dass solche in Gebieten mit einer nur geringen Grenzwert-Überschreitung „in der Regel“ nicht verhältnismäßig seien.

Dies ist Hoffnung für viele Diesel-Fahrer, die fürchten, bald nicht mehr in Innenstädte fahren zu können. Eine endgültige Entscheidung steht aus.