Monday, 6th May 2024
6 Mai 2024

Iran hält sich an Verpflichtungen aus Atomabkommen

Hassan Ruhani, Präsident des Iran: Die neuen US-Sanktionen sollen „maximalen Druck“ auf das Atomprogamm des islamischen Gottesstaats ausüben. (Quelle: Ebrahim Seydi/Iranian Presidency/dpa)

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA bescheinigt dem Iran die  Einhaltung des Abkommens von 2015 – auf den Vorwurf eines „geheimen Atomlagers“ geht der Bericht jedoch nicht ein.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Iran ein weiteres Mal bescheinigt, sich an die Verpflichtungen des Atomabkommens von 2015 zu halten. In dem am Montag in Wien veröffentlichten Quartalsbericht heißt es, der Iran habe weder illegale Vorräte angelegt noch Uran über das erlaubte Maß angereichert.

Der Bericht wurde eine Woche nach dem Inkrafttreten der neuen US-Sanktionen gegen Teheran veröffentlicht. Auch wenn einige Untersuchungen im Iran vor dem 5. November erfolgten, „deutet nichts darauf hin, dass sich die Kooperation des Iran oder seine Haltung“ seitdem geändert habe, sagte ein Diplomat.

Bestätigung trotz Vorwürfen aus Israel und der USA

Die Bestätigung durch die IAEA war erwartet worden. Auf den kürzlich von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erhobenen Vorwurf, Teheran unterhalte ein „geheimes Atomlager“, geht der Quartalsbericht der Atomenergiebehörde nicht ein.

US-Präsident Donald Trump hatte im Mai den Rückzug der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran beschlossen und die Wiedereinsetzung der Strafmaßnahmen angekündigt, die im Zuge des Abkommens aufgehoben worden waren. Nachdem Anfang August ein erstes Sanktionspaket in Kraft getreten war, folgte Anfang vergangener Woche eine zweite Welle von Finanz- und Handelsbeschränkungen, die sich vor allem gegen die iranischen Öl- und Bankensektoren richten. International stießen die Sanktionen auf breite Ablehnung und Kritik.

Einmischung des Irans in Syrien in Jemen soll gestoppt werden

Die US-Regierung will „maximalen Druck“ auf Teheran ausüben, um noch deutlichere Konzessionen beim iranischen Atomprogramm zu erreichen. Washington verdächtigt Teheran, weiterhin den Bau der Atombombe anzustreben. Begründet werden die Sanktionen auch mit dem iranischen Raketenprogramm und den iranischen Interventionen in anderen Ländern der Region, unter anderem in Syrien und im Jemen.

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