Tuesday, 12th November 2019
12 November 2019

EU-Kommissionschef: Bei Manfred Weber sitzt die Enttäuschung noch immer tief

Manfred Weber: Der Spitzenkandidat der Europäischen Konservativen fand weder im Rat noch im EU-Parlament ausreichend Unterstützung. (Quelle: Sven Simon/imago images)

Aus seiner Enttäuschung macht Manfred Weber keinen Hehl. Vor allem den persönlichen Umgang nach seiner Niederlage im Ringen um den EU-Kommissionsvorsitz sieht er kritisch.

Der im Postenpoker um den EU-Kommissionsvorsitz unterlegene CSU-Politiker Manfred Weber hat beklagt, wie mit ihm im Zuge seiner Niederlage umgegangen worden sei. „Ich bin noch immer tief enttäuscht“, sagte der 46-Jährige der „Augsburger Allgemeinen“. „Was weh tut, ist die persönliche Diskreditierung, die ich erfahren habe.“ Er bekomme aber auch „positive Rückmeldungen und Ermutigung“. Und: „Das ist für mich als Mensch zentral, wie man miteinander umgeht.“

Sozialdemokraten und Liberalen warf er im „Straubinger Tagblatt“ eine Schwächung des Europäischen Parlaments vor. „Die Tatsache, dass Sozialdemokraten und Liberale im Europaparlament nicht den Führungsanspruch der stärksten Partei, nämlich der EVP, akzeptiert haben, hat das Parlament geschwächt, sagte Weber. „Diese eigentliche Selbstverständlichkeit im demokratischen Miteinander hat nicht gegolten. Das habe ich nicht überwinden können.“

Weber verzichtete für von der Leyen

Weber hatte nach der Europawahl weder im EU-Parlament noch bei den Staatschefs im Europäischen Rat eine Mehrheit für seine Wahl zum Kommissionschef hinter sich vereinen können. In der Folge hatte er dann zugunsten der bisherigen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) seinen Verzicht auf das Spitzenamt erklärt.

In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstag) forderte Weber, die kommenden fünf Jahre müssten „die Legislaturperiode der Demokratisierung und Parlamentarisierung Europas“ sein. So solle das Spitzenkandidatenprinzip für die europäische Ebene in einem verbindlichen Rechtsakt verankert werden. „Künftige Kommissionen müssen das Stigma ablegen, in Hinterzimmern ausgewählt worden zu sein, auch wenn das den geltenden Regeln entspricht.“ Zudem sprach er sich für ein Initiativrecht des Europäischen Parlaments bei der Gesetzgebung aus.
 

  • Von der Leyen:
  • „Informationspapier“:  
  • „Holpriger Start“: 

 
„Ich habe mehrfach deutlich gemacht, dass das Paket, das beim EU-Gipfel entschieden wurde, nicht meines ist, aber ich trage es als Verantwortlicher mit“, sagte Weber. Er wolle aber weiter in Brüssel an „dem demokratischen Europa arbeiten, das wir den Menschen bei der Wahl versprochen haben“. Zunächst stehe aber erstmal Urlaub in der niederbayerischen Heimat mit seiner Frau und Freunden an.

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