Tuesday, 15th October 2019
15 Oktober 2019

Boris Johnson stolpert über Wissenslücken zu seinem Brexit-Plan

Boris Johnson: Der Favorit um die May-Nachfolge patzt immer wieder. Diesmal wurden Wissenslücken zu seinem eigenen Brexit-Plan sichtbar. (Quelle: imago images)

Boris Johnson will Premierminister werden – und Großbritannien spätestens Ende Oktober aus der EU führen. Notfalls auch ohne Deal. Sein Plan dafür fußt jedoch auf einer Fehlannahme. 

Der Favorit im Rennen um das Amt des konservativen Parteichefs und britischen Premierministers, Boris Johnson, hat in einem BBC-Interview am Freitagabend grobe Wissenslücken zu seinem Brexit-Plan offenbart. Johnson will Großbritannien am 31. Oktober aus der EU führen – „komme, was wolle“. Sollte die EU bis dahin nicht auf die Forderungen Johnsons zu Änderungen am Brexit-Abkommen eingehen, will er notfalls ohne Deal aus der Staatengemeinschaft ausscheiden.

Johnson behauptet, negative Konsequenzen für die Wirtschaft könnten dann mithilfe einer Bestimmung aus dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) überwunden werden – einem internationalen Vertrag, der den Grundstein für die Welthandelsorganisation (WTO) legte. Dann könnten einfach die gleichen Handelsregeln wie bisher gelten, bis ein neues Freihandelsabkommen geschlossen sei, so Johnson. Zölle seien überflüssig. Noch vor Wochen konnte er jedoch nicht einmal die genaue Bestimmung aus dem Abkommen benennen.

Im Interview mit dem BBC-Moderator Andrew Neil legte Johnson nun viel Wert darauf, dass es sich um Artikel 24, Paragraf 5 b des GATT-Abkommens handelt. Die Frage Neils, ob er auch wisse, was in Paragraf 5 c stehe, musste Johnson jedoch verneinen. Darin stehe, belehrte ihn Neil, dass „man nicht nur die Zustimmung der EU braucht, sondern man muss sich auch auf die Umrisse eines künftigen Handelsabkommens einigen und den Zeitplan, um das zu erreichen“. Warum, wenn Johnson sich nicht einmal auf die bereits vereinbarten Konditionen des Austritts festlegen wolle, sollte sich Brüssel darauf einlassen, fragte Neil. Johnson hatte darauf keine überzeugende Antwort.

Erst kürzlich hatte Johnson sich im einzigen TV-Duell mit seinem Gegenkandidaten im Kampf um die May-Nachfolge in Sachen Brexit blamiert. Voller Überzeugung behauptete er, das Referendum – dessen glühender Befürworter er stets war – hätte im Sommer 2017 stattgefunden. Tatsächlich stimmten die Briten bereits 2016 für den Austritt aus der Europäischen Union.
 

  
Auch sonst konnte Johnson im Duell inhaltlich nicht überzeugen. Immer wieder verstrickte er sich in Widersprüche. Dennoch gilt er nach wie vor als Favorit im Kampf um das Amt des Premierministers. 

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