Rechtsextreme laufen mit Fackeln durch Plauen – Polizei lobt eigenes Vorgehen

Am 1. Mai zogen wieder hunderte Rechtsextreme durch die Innenstadt von Plauen. Mit lauten Parolen machten sie nicht nur akustisch aufmerksam, sondern entzündeten auch Rauchbomben und Fackeln, was nach Angaben der Polizei erlaubt war. (Quelle: News5)

Neonazis: Im sächsischen Plauen marschierten am 1. Mai Rechtsextreme uniformiert und mit Fackeln durch die Stadt. (Quelle: News5)

Etwa 24.000 Rechtsextreme zählen die Behörden in Deutschland, mehr als die Hälfte sei gewaltorientiert. Das Innenministerium warnt vor neuem Terror von rechts. Die Zahlen sind allerdings nicht neu.

Die Behörden stufen mehr als jeden zweiten Rechtsextremisten in Deutschland als gewaltorientiert ein. Von insgesamt 24.000 Rechtsextremisten würden 12.700 so eingeschätzt, schreibt das Bundesinnenministerium laut der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ in einer Antwort auf eine FDP-Anfrage. Das Ministerium warnt zudem, die Übergänge zum Rechtsterrorismus könnten fließend sein. Die Zahlen sind allerdings nicht neu: Sie stammen aus dem Verfassungsschutzbericht zum Jahr 2017, der seit vergangenem Jahr öffentlich ist.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz sichte gegenwärtig mehrere hundert relevante Internetpräsenzen beziehungsweise Profile und Kanäle der rechtsextremistischen Szene in Onlinenetzwerken, Kurzbotschaftendiensten oder auf Videoplattformen, heißt es laut „NOZ“ in der Ministeriumsantwort. Es bestehe eine „nicht zu unterschätzende Radikalisierungsgefahr für Einzelpersonen oder (Klein-/Kleinst-)Gruppierungen“.

Der innenpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Konstantin Kuhle, forderte deswegen ein neues Konzept gegen Radikalisierung im Internet. Kuhle kritisierte, dass rechtsradikale Inhalte und Amok-Ankündigungen im Internet über Jahre offen einsehbar bleiben.